„Das EVTZ-Modell sorgt für Verstetigung und Verbindlichkeit bei Kooperationen in der EU.“

Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ): Hinter diesem Namen verbirgt sich ein Modell grenzüberschreitender Kooperation, das die Viadrina-Wissenschaftler Dr. Marcin Krzymuski, Philipp Kubicki und Peter Ulrich erforschen. Am 30. Januar präsentierten sie ihren soeben erschienenen Sammelband über das Rechtsinstrument, das in der Europäischen Union zunehmend zum Einsatz kommt.

„Das EVTZ-Modell sorgt für eine Verstetigung und eine Verbindlichkeit bei Kooperationen in der EU“, verdeutlichte der Jurist Dr. Marcin Krzymuski während der Buchpräsentation. In dem interdisziplinären Sammelband ziehen die drei Autoren Bilanz über das Verbundmodell, das die Europäische Union 2006 als Instrument für grenzüberschreitende Kooperationen öffentlicher Einrichtungen eingeführt hatte. „Beispiele für gelungene Kooperationen finden sich in ganz unterschiedlichen Bereichen, wie etwa der Hochschulkooperation zwischen Deutschland, Frankreich und der Schweiz, der Gesundheitsvorsorge zwischen Spanien und Frankreich und im Verkehrssektor mit dem ‚Rhein-Alpen-Korridor’-EVTZ, an dem sechs Länder beteiligt sind. Ende 2017 gab es insgesamt 69 Verbünde. Die Anzahl hat über die Jahre stetig zugenommen“, bilanzierte Krzymuski.

Politikwissenschaftler Peter Ulrich machte deutlich, dass das Verbundmodell aber keinesfalls eine reine Erfolgsgeschichte sei: „In manchen Ländern fehlen die Durchführungsverordnungen im nationalen Recht, was die Gründung eines EVTZ erschwert. Dazu kommen noch unterschiedliche Zuständigkeiten in den EU-Mitgliedsstaaten. In Polen erteilt beispielsweise das Außenministerium Genehmigungen, in Deutschland übernehmen dies die Bundesländer.“ Philipp Kubicki wies auf eine weitere Schwierigkeit bei der Gründung von europäischen Verbünden hin: „Der politische Wille ist ganz entscheidend. Wenn dieser bei den Beteiligten fehlt, hilft auch das beste Rechtsinstrument nicht. Der EVTZ ist ein nacktes Instrument, das mit Leben gefüllt werden muss“, so der    Rechtswissenschaftler.

Der Sammelband „Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit: Instrument der grenzübergreifenden Zusammenarbeit nationaler öffentlicher Einrichtungen in der Europäischen Union“ umfasst rechtswissenschaftliche, politikwissenschaftliche und wirtschaftsgeografische Evaluierungen des Verbundmodells zehn Jahre nach dessen Einführung. Der Band war in zweijähriger Forschungstätigkeit im Rahmen eines Projektes des Viadrina Center B/ORDERS IN MOTION entstanden. (LW)

Das Buch ist im Nomos-Verlag erschienen (ISBN: 3708915070).