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Dr. Norbert Röttgen konstatierte, dass Europa in einer schweren Krise stecke: „Zum ersten Mal in der Geschichte der europäischen Integration könnte das europäische Projekt scheitern. Die Antwort auf die aktuellen Krisen kann nur eine Stärkung Europas sein.“ Deutschland müsse sich über seine Rolle in der Europäischen Union und die EU über sich selbst bewusst werden. „Europa muss ein gemeinsamer außenpolitischer Akteur werden. Aus der Binnen-EU muss auch eine Außen-EU werden", so Röttgen und ergänzte: „Wir Europäer müssen eine Gruppe von vier bis fünf Ländern schaffen, die eine europäische Außenpolitik entwickelt. Deutschland und Frankreich sollten dabei sein, aber auch Polen." Dies solle aber kein Europa der zwei Geschwindigkeiten sein, bei dem einige Länder vorgehen und andere nachziehen.
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Fotos: Heide Fest
Prof. Dr. Timm Beichelt skizzierte zwei mögliche Wege für die Europäische Union, den des „Anhängens“, etwa an die USA, und den des „Rausfallens“, was eine Abkehr des Multilateralismus bedeuten würde. Der Außenpolitiker Röttgen plädierte für ein Festhalten am transatlantischen Bündnis – trotz des gegenwärtigen US-Präsidenten. Er resümierte: „In kürzester Zeit ist die Welt gefährlicher, unberechenbarer, verrückter geworden; ihren Höhepunkt hat diese Entwicklung noch nicht erreicht. Wir aber leben inmitten unserer Zeit und betrachten sie nicht als Historiker. Daher müssen wir uns Gedanken machen, die Lage und Interessen analysieren, um zu verantwortlichem Handeln zu gelangen. Das ist die Aufgabe unserer Zeit.“
Zu Beginn seiner Ausführungen hob Röttgen seine Beziehung zur Europa-Universität hervor. „Ich komme aus zwei Gründen gern an die Viadrina. Zum einen befindet sich die Universität im Wahkreis meines Parteifreundes Martin Patzelt und zum anderen hatte ich hier zur Zeit der Großen Koaltion von 2005 bis 2009 einen Lehrauftrag zur Kontrolle von Geheimdiensten in einem Seminar von Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff übernommen."
Das Gespräch wurde moderiert von Dr. Gabriele Freitag, Geschäftsführerin der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e. V. Die Initiative für das Podiumsgespräch ging auf den Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder) Martin Patzelt zurück. (LW / MG)
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