Ein Beitrag zum Zusammenwachsen innerhalb Europas – Peter Ulrich veröffentlicht Buch zu Grenzkooperationen

Kooperation und Zusammenarbeit schaffen in Grenzregionen Verständnis und Vertrauen – treffen aber auch auf Barrieren. Peter Ulrich, Mitglied am Viadrina Center B/ORDERS IN MOTION, setzt sich in seinem Buch „Participatory Governance in the Europe of Cross-Border Regions. Cooperation – Boundaries – Civil Society“ mit erfolgreichen und weniger erfolgreichen Fallbeispielen von Grenzkooperationen aus einer zivilgesellschaftlichen Perspektive auseinander.

Herr Ulrich, in Ihrem Buch geht es auf 689 Seiten darum, wie Europa zusammenwächst. Wie fällt Ihr Fazit aus? Wie können Zusammenhalt und Kooperation über die innereuropäischen Landesgrenzen hinweg funktionieren?
Wir leben in einem Europa der Grenzregionen, das über Jahrzehnte europäischer Integration zusammengewachsen ist. Die Grenzregionen innerhalb der EU sind, auch durch Unterstützung der europäischen Organisationen EU und Europarat, miteinander verwoben. Ich argumentiere, dass der Zusammenhalt auf politischer, rechtlicher und gesellschaftlicher Ebene in EU-Grenzregionen aus euroregionaler Kooperation resultiert. Gleichzeitig müssen verschiedene Barrieren und Grenzen überwunden werden – etwa physische und mentale.
Wie die aktuelle Corona-Pandemie gezeigt hat, können sich Grenzen transformieren – von eher durchlässig zu eher geschlossen. Wenn grenzüberschreitende Verflechtungen zerschnitten werden, kann das auch bürgerschaftliche Mobilisierung nach sich ziehen.

Ein neuartiges EU-Rechtsinstrument, um politische Zusammenarbeit langfristig und krisenresilient zu etablieren, ist der EVTZ, der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit.

Mithilfe des EVTZ können grenzüberschreitende Projekte und Kooperation erleichtert werden, an denen mindestens zwei Länder beteiligt sind. Gibt es so etwas an der deutsch-polnischen Grenze?
Nein, Deutschland und Polen haben bisher noch keinen EVTZ gegründet, im Unterschied zu den anderen drei Grenzregionen innerhalb der EU, die ich untersucht habe. Zum Beispiel im Grenzraum von Frankreich und Deutschland wurden bereits sieben EVTZ gegründet; europaweit gibt es davon übrigens um die 80.

Warum gibt es keinen Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschland?
Die beiden Länder haben viele historische Konflikte überwunden. Die Grenzregion ist sogar oft Vorbild für andere Grenzregionen in der EU und hat viele grenzüberschreitende Einrichtungen und Projekte. Dennoch gibt es eine Stagnation in Bezug auf die vertiefte rechtliche Zusammenarbeit im Bereich der Regionalpolitik zwischen beiden Ländern.

In der mittlerweile 30-jährigen deutsch-polnischen Kooperation im europäischen Integrationskontext gab es viele Initiativen, etwa den Nachbarschaftsvertrag von 1991, die Schaffung von vier Euroregionen zwischen 1991 und 1995 sowie zahlreiche Städtepartnerschaften. In den vergangenen Jahren haben sich Polen und Deutschland auf nationaler Ebene aber etwas voneinander entfernt, was man vielleicht auf regionaler Ebene weniger merkt. Im Hinblick auf den EVTZ habe ich mir in einer Fallstudie den in der Planung weit vorangetriebenen deutsch-polnischen TransOderana EVTZ angeschaut, der trotz Bottom-up-Initiierung aus zivilgesellschaftlichen Gesprächsrunden mitentwickelt, aber final nicht gegründet wurde. Es gab rechtliche und administrative Bedenken der regionalen und nationalen Genehmigungsbehörden in Brandenburg und Polen.

Woran liegt es, dass man diese Stagnation zwischen Deutschland und Polen auf regionaler Ebene weniger spürt?
Die deutsch-polnische Grenzregion ist sehr verflochten und auch die Corona-Krise hat gezeigt, dass nicht nur wirtschaftliche, sondern auch gesellschaftliche Verflechtungen in der Grenzregion vorherrschen. Beispielsweise lief das Corona-Krisenmanagement in der Euroregion Pro Europa Viadrina und Frankfurt (Oder)-Słubice vorbildlich. Vertrauen und Zusammenhalt ist mehrheitlich da, die Dissonanzen gibt es eher auf nationaler Ebene.

Wen und was wollen Sie mit Ihrer Dissertation erreichen?
Die Öffentlichkeit, und zwar mit der Frage: Wie können wir Unterschiede miteinander verbinden und zugleich die Zivilgesellschaft und grenzübergreifende Politik stärken? Die Wissenschaft ist gefordert, sich Gedanken zu euroregionaler Demokratie, Partizipation, Governance und Kooperation zu machen und wie man Europa von unten, also von der regionalen Ebene aus, stärken kann.

Letztlich geht es mir auch darum, einen Beitrag zum Zusammenwachsen innerhalb Europas zu leisten und einen Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Praxis, sowie zwischen verschiedenen Regionen anzustoßen.

Zum Buch: https://www.nomos-shop.de/titel/participatory-governance-in-the-europe-of-the-cross-border-regions-id-95257/

 (HST)