„Ich bleibe meiner Herkunft und meiner Heimat stets verbunden“ – Amtszeit für Prof. Dr. Ines Härtel als Richterin des Bundesverfassungsgerichts beginnt

Aus den Händen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Prof. Dr. Ines Härtel am 10. Juli die Ernennungsurkunde zur Richterin des Bundesverfassungsgerichtes entgegengenommen. Mit der feierlichen Ernennung im Schloss Bellevue beginnt die zwölfjährige Amtszeit der Viadrina-Juristin am höchsten deutschen Gericht.

Der Umstand, dass das Bundesverfassungsgericht mit der Ernennung von Ines Härtel aus neun Frauen und sieben Männern besteht, wurde in der Legal Tribune Online damit kommentiert, dass nun Frauen deutlich überquotiert seien. „Ich frage mich, wann Journalisten in der Vergangenheit die umgekehrte Situation, die ja bis vor Kurzem ununterbrochen galt, als eine Überquotierung von Männern kommentiert hätten?“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede anlässlich der Ernennung der Viadrina-Rechtswissenschaftlerin. Als Nachfolgerin von Prof. Dr. Johannes Masing, der vom Bundespräsidenten verabschiedet und mit dem Großen Verdienstkreuz ausgezeichnet wurde, ist Ines Härtel im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts unter anderem zuständig für Datenschutz, Meinungsfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht.

Fotos (2): Bundesregierung/Henning Schacht

„Gewählt hat der Bundesrat eine hochqualifizierte Juristin. Nicht weniger wichtig finde ich, dass dreißig Jahre nach der Wiedervereinigung jemand an das Bundesverfassungsgericht kommt, der aus den nun nicht mehr ganz so neuen Ländern stammt“, sagte Frank-Walter Steinmeier. Mit der in Sachsen-Anhalt geborenen und aufgewachsenen Juristin sei erstmals eine Richterin des Bundesverfassungsgerichts gewählt worden, die auf eine originär ostdeutsche Biographie verweisen kann und diese in den Gerichtsalltag einbringt.

Ines Härtel betonte anlässlich der Ernennung ihr Freude auf die neuen Aufgaben: „Die Rechtsmaterien sind sehr spannend und bieten ungemein vielgestaltige Herausforderungen.“ Getreu ihres Mottos „Carpe diem – ergreife den Tag, aber dies mit Freude“ schöpfe sie Kraft aus den unerwartet zahlreichen und vielfältigen positiven Rückmeldungen auf ihre Wahl. „Ich bleibe meiner Herkunft und meiner Heimat stets verbunden“, versicherte sie und ergänzte: „Mein Dank gilt den Wegbegleitern, der Europa-Universität Viadrina und all denen, die mich unterstützt und ermutigt haben.“

Am Freitag, dem 3. Juli, hatte der Bundesrat die Viadrina-Juristin einstimmig zu Richterin des Bundesverfassungsgerichts gewählt.
(FA)